Geheime Kabinettspolitik anstatt Teilnahme der Öffentlichkeit an umstrittenen Entscheidungen / Stadtverordnetenvorsteher beruft sich auf Anwaltsgutachten, um mit nichtöffentlichen Sitzungen die kommunale Demokratie zu umgehen. “Das ist jetzt die Stunde der Exekutive”, erzählte am 27. April 2020 der Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael…
Alfred J. Arndt Posts
Die Corona-Krise hat das öffentliche Leben lahmgelegt. Lahmgelegt und praktisch außer Kraft gesetzt wird auch die Demokratie. Der Hessische Landtag hat eine Änderung der Hessischen Gemeindeordnung beschlossen (§51 a HGO). Das ist praktisch ein Ermächtigungsgesetz, das die Möglichkeit bietet, die…
“Corona” (= lat. “Krone”) war noch nie ein guter Name. In Arbeiterkreisen mochte man adlige Kronen sowieso nicht. Und wenn einer davon sprach, dass jemand “mit seiner ganzen Corona” aufgetaucht sei, so bedeutete das “schlechte Gesellschaft”. Der Name für den…